Interview zum Rundfunkgebührenurteil

Nach dem eher enttäuschenden Ausgang des von vielen mit Spannung erwarteten Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Rundfunkzwangsgebühren, konnte der von mir bereits früher verlinkte Youtubekanal Massengeschmack TV einen der Beschwerdeführer erneut für ein Interview gewinnen. Rechtsanwalt Thorsten Bölck ist Verfasser eines Rechtsgutachtens zum Thema Rundfunkgebühren und hat als Beschwerdeführer Mandanten bei einer Klage vetreten, die vor dem Bundesverfassungsgericht bereits Anfang des Jahres verhandelt wurde.

Seit Kurzem erst liegt das schriftliche Urteil vor, worüber er klare Worte weiß. Da viele Leser noch meinen Blog wegen eines älteren Artikels zum Thema frequentieren, sei Ihnen dieses Video empfohlen.

 

Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht verhandelt

Wie durch viele Medien im Vorfeld bereits angekündigt wurde hat nun nach vielerlei Verschiebungen am 15.05.2018 der Prozess, wegen mehrerer Verfassungsbeschwerden gegen den Rundfunkbeitrag, endlich stattgefunden. Man kann nun sagen, daß erstmalig Argumente angehört wurden (und erwägt wurden), welche das Konstrukt der Eintreibung des sogenannten Beitrags und dessen Verfassungskonformität angreifen. An untergeordneten Gerichten sind Klagen … weiterlesenRundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht verhandelt

Verhandlungstermin zur Verfassungsbeschwerde wegen Rundfunkbeitrag

Eine beträchtliche Anzahl an Lesern erreicht meinen entscheidenen Blog immer noch wegen eines Beitrags, den ich einmal über eine Studie zur Sinnhaftigkeit und Rechtmäßigkeit des deutschen Rundfunkbeitrags geschrieben habe. Das Thema scheint immer noch sehr vielen Leuten unter den Nägeln zu brennen. Das Interesse daran ebbt kaum ab. Die Anzahl der Zuschriften die mich deswegen … weiterlesenVerhandlungstermin zur Verfassungsbeschwerde wegen Rundfunkbeitrag

Fernsehdebatte: wird der Videobeweis Fußball zerstören?

Der Videobeweis hilft der Regeldurchsetzung beim Fußball. Damit ist alles Wesentliche zu diesem Thema gesagt und ich könnte diesen Beitrag hier beenden. Doch wenn ich außer Haus mal wieder mit Fernsehen konfrontiert werde, dann bin ich oft zutiefst erstaunt. Ein gewisser Fernsehkanal opfert dieser trivialen Frage zwei volle Stunden eines äußerst knappen und wertvollen Guts … weiterlesenFernsehdebatte: wird der Videobeweis Fußball zerstören?

Politische Desinformation durch Regierungen in sozialen Medien

Zur Zeit werden die großen sozialen Medien, nicht nur durch die Bundesregierung sondern auch durch etliche andere Länder, hart bedrängt für eine schnelle Löschung unliebsamer Kommentare und Inhalte von ihren Plattformen zu sorgen. Wer eine Privatisierung der Rechtsdurchsetzung befürchtete hatte Recht. Um potentiellen Strafzahlungen zu entgehen wird auf den sozialen Medien schon jetzt gelöscht und … weiterlesenPolitische Desinformation durch Regierungen in sozialen Medien

Vorboten des Zensurapparats

Wer nur einen Hammer besitzt, für den sieht alles wie ein Nagel aus. Von seiten der Bürokratie in deutschen Amtsstuben konnte man binnen weniger Tage gleich mehrere Possen vernehmen, die zum Lachen, Weinen oder auch zur Fassungslosigkeit motivieren. Youtuber benötigen Rundfunklizenz Wer sich bereits über den Unfug der GEZ echauffierte, der konnte ahnen, daß es … weiterlesenVorboten des Zensurapparats

Datenschutz als Ausdruck des Selbstwertgefühls?

Folgende Äußerung habe ich sinngemäß in einer Diskussion unter Jugendlichen in der S-Bahn aufgeschnappt: Datenschutz ist doch totaler Mist! Daß Facebook unsere Daten sammelt und Informationen und Statistiken über uns verkauft ist doch nicht negativ! Da dachte ich meinen Senf einfach dazu geben zu müssen. Ich verfüge über Händlerkonten bei Google, Facebook, Microsoft (Bing), alles … weiterlesenDatenschutz als Ausdruck des Selbstwertgefühls?

Können soziale Medien Wahlen beeinflußen?

Wer Wahlmanipulation meint, wird wahrscheinlich auf die kürzlich vergangenen Präsidentschaftswahlen in den USA anspielen und sorgenvoll auf die kommenden Bundestagswahlen in Deutschland blicken. So hat Merkel angedeutet, daß wenn sie im kommenden Jahr nicht gewinnen sollte, dann möglicherweise eine feindliche Medienkampagne von außen daran Schuld sei. Den letzten Satz habe ich satirisch pointiert, habe ich … weiterlesenKönnen soziale Medien Wahlen beeinflußen?

Was steckt hinter Fake-News Debatte? Stimmen aus dem Netz

Sogenannte Fake-News scheinen eine gewisse Relevanz in der öffentlichen Wahrnehmung eingenommen zu haben, sodass ein kaum verschleierter Ruf nach Zensur oft geäußert wurde. Zuletzt unterstrich Bundeskanzlerin Merkel die nach ihrer Meinung gebotene Dringlichkeit beim Unterbinden sogenannter Fake-News und Hasskommentare in Ihrer Rede zur Bundestagsdebatte über den Bundeshaushalt. Um einen Überblick über das Thema zu erhalten … weiterlesenWas steckt hinter Fake-News Debatte? Stimmen aus dem Netz

Was mich an „Fußball-Leaks“ stört!

Der Spiegel ist gerade an einer vermeintlich „großen Sache“ dran. In den abendlichen Nachrichten wurde ein Spiegelredakteur interviewt, der eine sukzessive Veröffentlichung der Leaks und eine über mehrere Wochen anhaltende Nachrichtenkampagne ankündigt. Prominente und hochbezahlte Fußballspieler sollen ein Geflecht von Firmen und Gesellschaften in unterschiedlichen Ländern genutzt haben um Steuerzahlungen zu vermeiden. Wo ist hier … weiterlesenWas mich an „Fußball-Leaks“ stört!