Verhandlungstermin zur Verfassungsbeschwerde wegen Rundfunkbeitrag

Eine beträchtliche Anzahl an Lesern erreicht meinen entscheidenen Blog immer noch wegen eines Beitrags, den ich einmal über eine Studie zur Sinnhaftigkeit und Rechtmäßigkeit des deutschen Rundfunkbeitrags geschrieben habe. Das Thema scheint immer noch sehr vielen Leuten unter den Nägeln zu brennen. Das Interesse daran ebbt kaum ab. Die Anzahl der Zuschriften die mich deswegen auch persönlich Jahre später noch erreichen ist für kleines Blog wie dieses wirklich umwerfend!

Alle die einer ordentlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht entgegengefiebert haben können sich nun freuen. Auf deren Webseite wird bereits der Termin für die sehr bald stattfindende Verhandlung bekannt gegeben. Es ist 16. & 17. Mai 2018.

Nun möchte ich über den möglichen Ausgang an dieser Stelle keine Spekulationen anstellen. Zu oft ist es in der jüngsten Vergangenheit bereits geschehen, daß trotz grober Unrechtmäßigkeit es lediglich bei milden Ermahnungen ohne weitere Folgen gekommen ist. Möglicherweise wird die Sache dann auch noch vor dem EU-Gerichtshof weiter verhandelt. Dann geht das Warten weiter. Dem oben genannten Datum können wir aber nun alle gespannt entgegensehen, aber auch mit Gelassenheit.

1 Gedanke zu “Verhandlungstermin zur Verfassungsbeschwerde wegen Rundfunkbeitrag

Schreibe einen Kommentar