Warum England Mitglied in der EU war

Seit heute ist die EU-Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs Geschichte. Meine eigene Meinung zu diesem Vorgang möchte ich mal außen vor stellen, erinnern wir uns einfach daran, daß der Austritt aus der Union gemäß eines Mehrheitsentscheids der Bevölkerung eingeleitet wurde und mit der Wiederwahl Johnsons sogar mit deutlichem Vorsprung bestätigt wurde. In vielen anderen Mitgliedsländern wurde … Weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung der EU-Länder 2019

Zahlreicher Gesetzesänderungen und Gerichtsurteile sowohl auf europäischer, wie auch auf nationaler Ebene der EU-Staaten zum Trotz wird in der EU immer noch eine anlaßlose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung unbescholtener Bürger durchgeführt. Der Richterspruch war anscheinend kaum im Sinne der angeschlossenen Regierungen gewesen, denn ein Großteil aller EU-Länder führt eine Datenspeicherung trotz Verbot nach wie vor durch. … Weiterlesen

Endspurt zur Abstimmung über Urheberrechtsreform

Niemanden sollte es bis heute entgangen sein, daß am 26.03.2019 über eine folgenschwere Richtlinie in Europäischen Parlament abgestimmt wird. Es geht um die viel diskutierte Urheberrechtsreform. Unausweichliche Folge der neuen Richtlinie sind, sofern diese im Parlament abgenickt wird, Uploadfilter. Diese werden wegen allseits gefürchtet wegen der Willkür nichtmenschlicher Algorithmen bei der Selektion von mutmaßlich geschützten … Weiterlesen

Konsens durch schwammige Verträge bei Eurogruppen-Treffen

Diese Woche wurden im Bundestag weitere „Hilfszahlungen“ für Griechenland und die Vermögenskrise durchgewunken. Zuvor wurde bei einem Eurogruppen-Treffen über die Bedingungen zur Zahlung, den Reformplänen, gesprochen und man staune was der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis dazu laut einem Artikel der FAZ zu berichten weiß und was ein nicht näher benannter Politiker ihm angeboten habe: „Wenn … Weiterlesen

Venedig stimmt für Sezession von EU und Italien

Nicht nur auf der Krim wurde über Unabhängigkeit und Abspaltung abgestimmt, sondern auch mitten in der Europäischen Union, in Venedig! Nachdem die Volksbefragung der Bürger von Venedig diese Woche abgeschlossen wurde berichtet nun auch, nach langem Schweigen zu diesem Thema, auch die deutsche Presse darüber. 89% der Wahlbeteiligten stimmen für eine Abspaltung Venedigs von Italien … Weiterlesen

EU-Außenministerkonferenz zur Lage in der Ukraine und Zensur auf Twitter

Eigentlich ist es nicht meine Absicht der politischen Berichterstattung noch mehr Raum in meinem Blog einzuräumen. Andererseits bringt man es nicht übers Herz sowas unkommentiert stehenzulassen. Nun bin ich auch kein großer Freund von Twitter, mittlerweile fließen solche „Tweets“ aber laufend in die öffentliche Berichterstattung ein. Der Vorsitzende der EU-Kommission, Jose Manuel Barroso, zwitscherte zu … Weiterlesen

Frieden der Ukraine – so geht’s!

Eine Zusammenfassung der Nachrichtenlage, die sich derzeit beinahe stündlich verändert, ist derzeit kaum möglich. Besonnenes Handeln wäre in dieser Krise gefragt, jedoch sehe ich die westlichen Medien überwiegend bei Versuchen einen großen Aggressor aus dem Osten an die Wand zu malen. Neuerdings kommt auch China mit ins Spiel und da wird die Sache wirklich gefährlich. … Weiterlesen