Eine Rede zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Eine Einschätzung, die ich mit vielen Kommentatoren, Journalisten und auch einigen Parlamentariern teile ist die, daß die Verabschiedung des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundestag ein epochaler Vorgang ist. Es ist ein historischer Vorgang von jener Tragweite, zu welchem uns zukünftige Generationen noch ungläubig fragen werden, warum denn nichts dagegen unternommen wurde.

Das Gesetz scheint so beliebt, daß es vor nahezu leeren Rängen im Bundestag beschlossen wurde. Es sieht beinahe aus, als ob kein Bundestagsabgeordneter gerne persönlich mit diesem Akt in Verbindung gebracht werden möchte. Ich selbst erspare mir Tiraden an dieser Stelle und verweise gerne auf einen ausgewiesenen Rechtsexperten, der das Gesetz für grundgesetz- und völkerrechtswidrig hält. Passenderweise wurde der Vortrag im Stasimuseum in Berlin gehalten.

 

Vorboten des Zensurapparats

Wer nur einen Hammer besitzt, für den sieht alles wie ein Nagel aus. Von seiten der Bürokratie in deutschen Amtsstuben konnte man binnen weniger Tage gleich mehrere Possen vernehmen, die zum Lachen, Weinen oder auch zur Fassungslosigkeit motivieren. Youtuber benötigen Rundfunklizenz Wer sich bereits über den Unfug der GEZ echauffierte, der konnte ahnen, daß es … weiterlesen

Was steckt hinter Fake-News Debatte? Stimmen aus dem Netz

Sogenannte Fake-News scheinen eine gewisse Relevanz in der öffentlichen Wahrnehmung eingenommen zu haben, sodass ein kaum verschleierter Ruf nach Zensur oft geäußert wurde. Zuletzt unterstrich Bundeskanzlerin Merkel die nach ihrer Meinung gebotene Dringlichkeit beim Unterbinden sogenannter Fake-News und Hasskommentare in Ihrer Rede zur Bundestagsdebatte über den Bundeshaushalt. Um einen Überblick über das Thema zu erhalten … weiterlesen

Nachrichten, deren Sperrung von Kommentaren und sinkende Nutzerzahlen

Angesprochen auf eine tagespolitische Nachricht einer großen Tageszeitung deutete ein Bekannter mir kürzlich an, die Internetseite der selben gar nicht mehr anzuschauen, da die Kommentarfunktion deaktiviert worden war. Dies hat mir einiges zu denken gegeben, da ich mir ehrlich gesagt die gleiche Gewohnheit zu eigen gemacht habe: Je öfter die großen Nachrichtenseiten die Kommentarfunktion deaktivierten, … weiterlesen

EU-Außenministerkonferenz zur Lage in der Ukraine und Zensur auf Twitter

Eigentlich ist es nicht meine Absicht der politischen Berichterstattung noch mehr Raum in meinem Blog einzuräumen. Andererseits bringt man es nicht übers Herz sowas unkommentiert stehenzulassen. Nun bin ich auch kein großer Freund von Twitter, mittlerweile fließen solche „Tweets“ aber laufend in die öffentliche Berichterstattung ein. Der Vorsitzende der EU-Kommission, Jose Manuel Barroso, zwitscherte zu … weiterlesen