Eine Rede zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Eine Einschätzung, die ich mit vielen Kommentatoren, Journalisten und auch einigen Parlamentariern teile ist die, daß die Verabschiedung des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundestag ein epochaler Vorgang ist. Es ist ein historischer Vorgang von jener Tragweite, zu welchem uns zukünftige Generationen noch ungläubig fragen werden, warum denn nichts dagegen unternommen wurde.

Das Gesetz scheint so beliebt, daß es vor nahezu leeren Rängen im Bundestag beschlossen wurde. Es sieht beinahe aus, als ob kein Bundestagsabgeordneter gerne persönlich mit diesem Akt in Verbindung gebracht werden möchte. Ich selbst erspare mir Tiraden an dieser Stelle und verweise gerne auf einen ausgewiesenen Rechtsexperten, der das Gesetz für grundgesetz- und völkerrechtswidrig hält. Passenderweise wurde der Vortrag im Stasimuseum in Berlin gehalten.

 

WhatsApp nicht rechtssicher benutzbar – Gericht urteilt

Über das Thema wurde bereits früher schon geschrieben, daß die automatische Weitergabe von Daten aus dem persönlichen Adressbuch an Dienste wie WhatsApp nicht rechtens ist, es sei denn sämtliche Kontakte wurden vorab um Erlaubnis gefragt. Nun ist es laut einem Artikel im Spiegel anscheinend tatsächlich zu amtsgerichtlichen Urteil gekommen. Die Mutter eines elfjährigen Jungen wurde … WeiterlesenWhatsApp nicht rechtssicher benutzbar – Gericht urteilt

Aus einem Gerichtsprotokoll: Rechtsanwalt gegen Arzt

Wahre Begebenheit aus einer Gerichtsverhandlung. Ein Rechtsanwalt befragt einen Arzt. Ich lobe mir dessen Schlagfertigkeit: Rechtsanwalt: Herr Doktor, bevor Sie die Autopsie durchführten, haben sie da den Herzschlag geprüft? Arzt: Nein. Rechtsanwalt: Haben sie den Blutdruck gemessen? Arzt: Nein. Rechtsanwalt: Haben sie nach der Atmung gesehen? Arzt: Nein. Rechtsanwalt: Wäre es dann nicht möglich gewesen, … WeiterlesenAus einem Gerichtsprotokoll: Rechtsanwalt gegen Arzt