Interview zum Rundfunkgebührenurteil

Nach dem eher enttäuschenden Ausgang des von vielen mit Spannung erwarteten Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Rundfunkzwangsgebühren, konnte der von mir bereits früher verlinkte Youtubekanal Massengeschmack TV einen der Beschwerdeführer erneut für ein Interview gewinnen. Rechtsanwalt Thorsten Bölck ist Verfasser eines Rechtsgutachtens zum Thema Rundfunkgebühren und hat als Beschwerdeführer Mandanten bei einer Klage vetreten, die vor dem Bundesverfassungsgericht bereits Anfang des Jahres verhandelt wurde.

Seit Kurzem erst liegt das schriftliche Urteil vor, worüber er klare Worte weiß. Da viele Leser noch meinen Blog wegen eines älteren Artikels zum Thema frequentieren, sei Ihnen dieses Video empfohlen.

 

Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht verhandelt

Wie durch viele Medien im Vorfeld bereits angekündigt wurde hat nun nach vielerlei Verschiebungen am 15.05.2018 der Prozess, wegen mehrerer Verfassungsbeschwerden gegen den Rundfunkbeitrag, endlich stattgefunden. Man kann nun sagen, daß erstmalig Argumente angehört wurden (und erwägt wurden), welche das Konstrukt der Eintreibung des sogenannten Beitrags und dessen Verfassungskonformität angreifen. An untergeordneten Gerichten sind Klagen … weiterlesenRundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht verhandelt

Verhandlungstermin zur Verfassungsbeschwerde wegen Rundfunkbeitrag

Eine beträchtliche Anzahl an Lesern erreicht meinen entscheidenen Blog immer noch wegen eines Beitrags, den ich einmal über eine Studie zur Sinnhaftigkeit und Rechtmäßigkeit des deutschen Rundfunkbeitrags geschrieben habe. Das Thema scheint immer noch sehr vielen Leuten unter den Nägeln zu brennen. Das Interesse daran ebbt kaum ab. Die Anzahl der Zuschriften die mich deswegen … weiterlesenVerhandlungstermin zur Verfassungsbeschwerde wegen Rundfunkbeitrag

Wie GEZ weiter mit dem Rundfunkbeitrag?

Sicher hat sich schon herumgesprochen, daß eine Reihe von Klägern gegen den Rundfunkbeitrag der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten erneut eine Niederlage einstecken mußten und einige möchten wissen, was ich davon halte, da ich über das Thema bereits mehrfach geschrieben habe. Das Urteil ist allerdings nicht zufriedenstellend. Wie auch in den bisherigen Verfahren wurde auf Fragen der Grundrechtsverletzungen … weiterlesenWie GEZ weiter mit dem Rundfunkbeitrag?

Merkel: Zwangsgebühr wie beim Rundfunk hat in Deutschland keine Zukunft

Bundeskanzlerin Merkel äußert sich auf einem Podium im Rahmen des Kirchentags 2015 zum Thema Zwangsgebühren. Eine solche „wie beim Rundfunk“ habe in Deutschland sicherlich keine Zukunft. Sowas lasse sich gesetzlich nicht rechtfertigen. Gut erkannt, Frau Merkel schaffen Sie die GEZ ab!

Zahlreiche Forderungen der GEZ zurückgewiesen

Während die Rechtmäßigkeit der Gebührenforderungen durch die GEZ nach wie vor heftig von zahlreichen Klägern vor Gericht und im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde bestritten wird, sind glücklicherweise auch immer mehr Vollstreckungsbeamte auf den Trichter gekommen und lassen von der Vollstreckung unrechtmäßiger Forderungen der GEZ ab. Rundfunkgebühren – wie sieht es heute aus? Eine Verfassungsbeschwerde hat, wie … weiterlesenZahlreiche Forderungen der GEZ zurückgewiesen

Neues von der GEZ – Korruptionsverdacht und Zoff

Die Inkassorganisation und ehemalige Gebühreneinzugszentrale, heute euphemistisch „Beitragsservice“ genannt, kommt aus den schlechten Nachrichten nicht mehr heraus. Ärger von Innen und Außen Der Beitragsservice steht laut einem Bericht der FAZ unter Verdacht unqualifiziertes Personal in lukrative Posten gehievt zu haben. Auch sonst scheint einiges im Argen zu liegen – ein teures Beratungsunternehmen muß her, weshalb … weiterlesenNeues von der GEZ – Korruptionsverdacht und Zoff

Neues Gutachten: vernichtendes Urteil gegen Rundfunkbeitrag / GEZ

ARD und ZDF seien nicht mehr zeitgemäß, der Zwangsbeitrag gehöre abgeschafft, nur bei tatsächlicher Nutzung sollen Gebühren anfallen – zu dieser Schlußfolgerung kommt das aktuelle Gutachten des wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministeriums. So fiel die erste Reaktion aus Aber… aber… Rundfunk sei doch Sache der Länder und nicht des Bundes, lautete die erste offizielle Abwiegelung, und … weiterlesenNeues Gutachten: vernichtendes Urteil gegen Rundfunkbeitrag / GEZ