Selten hat man ein derart einstimmig negatives Presseecho erlebt wie bei Einführung des Staatstrojaners. Der Beschluß selbst wurde ja wie ein Trojaner in das Gesetzgebungsverfahren eingeschleust. Dies kann erreicht werden, indem unbeliebte Vorschläge einfach an weitgehend sachfremde Gesetzesentwürfe gekoppelt werden, die zur Abstimmung anstehen. In der Abstimmung wird dann das Gesetz als Ganzes beschlossen. Den eingeschleusten Anhang nimmt man entweder gar nicht wahr, da der Entwurf in letzter Minute abgeändert wird, sodass den Abgeordneten keine Zeit mehr bleibt die oft mehrere hundert Seiten starken Machwerke zu prüfen. Oder man nimmt es eben hin, weil man monatelange Arbeit nicht dadurch verwerfen möchte, daß man es wegen einem ärgerlichen Anhang ablehnen müsste.
Gemäß diesem Bericht auf Heise.de ist es genau gelaufen. Bitte merkt euch das für die nächste Bundestagswahl! Es sollte jedem Demokraten die Augen öffnen. Das Gesetzgebungsverfahren darf auf diese Art und Weise nicht unterminiert werden!
Simpsons already did it
Ja, bei den Simpsons wurde exakt dieses Vorgehen treffend dargestellt und persifliert. Da sollte einem schon damals das Lachen im Halse stecken bleiben. Im übrigen denke ich, daß Sendungen wie diese, auch Futurama, Scheibenwischer & Co, weitaus mehr zur politischen Bildung beitragen, als Politik- und Gesellschaftskundeunterricht es in Schulen jemals könnte.
Wer mag kann sich Video von damals hier noch einmal ansehen. Sagt also nicht, man hätte euch nicht gewarnt! Diese Folge haben im Fernsehen sicher Abermillionnen, wenn nicht gar Milliarden von Menschen bereits gesehen.