Wie der Staatstrojaner Gesetz wurde

Selten hat man ein derart einstimmig negatives Presseecho erlebt wie bei Einführung des Staatstrojaners. Der Beschluß selbst wurde ja wie ein Trojaner in das Gesetzgebungsverfahren eingeschleust. Dies kann erreicht werden, indem unbeliebte Vorschläge einfach an weitgehend sachfremde Gesetzesentwürfe gekoppelt werden, die zur Abstimmung anstehen. In der Abstimmung wird dann das Gesetz als Ganzes beschlossen. Den … weiterlesenWie der Staatstrojaner Gesetz wurde

Können soziale Medien Wahlen beeinflußen?

Wer Wahlmanipulation meint, wird wahrscheinlich auf die kürzlich vergangenen Präsidentschaftswahlen in den USA anspielen und sorgenvoll auf die kommenden Bundestagswahlen in Deutschland blicken. So hat Merkel angedeutet, daß wenn sie im kommenden Jahr nicht gewinnen sollte, dann möglicherweise eine feindliche Medienkampagne von außen daran Schuld sei. Den letzten Satz habe ich satirisch pointiert, habe ich … weiterlesenKönnen soziale Medien Wahlen beeinflußen?