Zahlreiche Forderungen der GEZ zurückgewiesen

Während die Rechtmäßigkeit der Gebührenforderungen durch die GEZ nach wie vor heftig von zahlreichen Klägern vor Gericht und im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde bestritten wird, sind glücklicherweise auch immer mehr Vollstreckungsbeamte auf den Trichter gekommen und lassen von der Vollstreckung unrechtmäßiger Forderungen der GEZ ab.

Rundfunkgebühren – wie sieht es heute aus?

Eine Verfassungsbeschwerde hat, wie oben angekündigt, mittlerweile das Bundesverfassungsgericht erreicht und wir dürfen gespannt den Ausgang dieser und zahlreicher weiterer Verfahren abwarten, wo es endlich um etwas mehr geht als bei den Verwaltungsgerichten, die im Grunde nicht urteilen können und das Verfahren einfach weitergeben (beziehungsweise zur Revision zulassen).

Vollstreckungen abgelehnt

Interessant ist allerdings auch eine weitere Entwicklung: immer mehr Fälle werden bekannt, in denen GEZ-Boykotteure erfolgreich die Vollstreckung abwehren können, sodass den Vollstreckungsbeamten nichts anderes übrig bleibt als das Ersuchen an die GEZ zurück zu geben. Das heißt dann: die Forderung kann wegen rechtlicher Mängel nicht geltend gemacht werden.

Was bedeutet das für mich?

Es möge jeder selbst prüfen, ob ein solcher Weg gangbar ist. Es gibt hier eine Menge unterschiedlicher Erfahrungen. Teilweise unterscheidet sich das Vorgehen leicht, je nach Bundesland. Bitte beachtet unten stehende Links zur weiteren Lektüre. Wer gewinnen will, muß wissen!

Hilfe bei euch vor Ort – Runde Tische in ganz Deutschland

Das Stöbern im Internet nach dutzenden Quellen und das Sammeln von Informationen kann manchmal ganz schön verwirrend sein. Zum Glück gibt es mittlerweile „Runde Tische“ verstreut im ganzen Bundesgebiet. Dort könnt ihr euch informieren und Gleichgesinnte treffen, die sich die Abzocke nicht mehr länger bieten lassen. Eine Übersicht findet Ihr hier:
Runde Tische und Aktionen (nach Bundesländern sortiert)

 

Links:

1 Gedanke zu “Zahlreiche Forderungen der GEZ zurückgewiesen

  1. Meine große Enttäuschung ist, in der heutigen Technickwelt, schaut doch mehr oder weniger, ein großer Teil der Bevölkerung über seinen Telefon Anbieter TV.
    Ausgenommen sind da vielleicht ältere Bürger, oder auch Bürger die nicht Telefon Anbieter Abhängig sind. Oder Bürger die sich einfach nicht für Technik interessiern.

    Warum GEZ bezahlen, wenn viele, auch ich, über ihren Telefon Anbieter TV schauen ??!!

    Da sind die Gebühren teils schon so hoch ((kommt auf das Paket an, welches man endgeldlich mietet)) das doch davon die GEZ des/eines jeden/meines Haushaltes bezahlt werden kann.

    MfG
    H.Lange

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