Interview zum Rundfunkgebührenurteil

Nach dem eher enttäuschenden Ausgang des von vielen mit Spannung erwarteten Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Rundfunkzwangsgebühren, konnte der von mir bereits früher verlinkte Youtubekanal Massengeschmack TV einen der Beschwerdeführer erneut für ein Interview gewinnen. Rechtsanwalt Thorsten Bölck ist Verfasser eines Rechtsgutachtens zum Thema Rundfunkgebühren und hat als Beschwerdeführer Mandanten bei einer Klage vetreten, die vor dem Bundesverfassungsgericht bereits Anfang des Jahres verhandelt wurde.

Seit Kurzem erst liegt das schriftliche Urteil vor, worüber er klare Worte weiß. Da viele Leser noch meinen Blog wegen eines älteren Artikels zum Thema frequentieren, sei Ihnen dieses Video empfohlen.

 

Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht verhandelt

Wie durch viele Medien im Vorfeld bereits angekündigt wurde hat nun nach vielerlei Verschiebungen am 15.05.2018 der Prozess, wegen mehrerer Verfassungsbeschwerden gegen den Rundfunkbeitrag, endlich stattgefunden. Man kann nun sagen, daß erstmalig Argumente angehört wurden (und erwägt wurden), welche das Konstrukt der Eintreibung des sogenannten Beitrags und dessen Verfassungskonformität angreifen. An untergeordneten Gerichten sind Klagen … Weiterlesen

Verhandlungstermin zur Verfassungsbeschwerde wegen Rundfunkbeitrag

Eine beträchtliche Anzahl an Lesern erreicht meinen entscheidenen Blog immer noch wegen eines Beitrags, den ich einmal über eine Studie zur Sinnhaftigkeit und Rechtmäßigkeit des deutschen Rundfunkbeitrags geschrieben habe. Das Thema scheint immer noch sehr vielen Leuten unter den Nägeln zu brennen. Das Interesse daran ebbt kaum ab. Die Anzahl der Zuschriften die mich deswegen … Weiterlesen

Merkel: Zwangsgebühr wie beim Rundfunk hat in Deutschland keine Zukunft

Bundeskanzlerin Merkel äußert sich auf einem Podium im Rahmen des Kirchentags 2015 zum Thema Zwangsgebühren. Eine solche „wie beim Rundfunk“ habe in Deutschland sicherlich keine Zukunft. Sowas lasse sich gesetzlich nicht rechtfertigen. Gut erkannt, Frau Merkel schaffen Sie die GEZ ab!

Wie man echte Nachrichten von Meinungen unterscheidet

Echte Nachrichten sind jene Artikel, welche die richtigen Fragen stellen und Meinungen sind solche, die vorgeben für alles einfache Antworten zu haben. Keine Fragen, dafür etliche vermeintliche Antworten ist, gelinde gesagt, was die deutschen Medien derzeit täglich auftischen. Die ständige Publikumskonferenz deckt beinahe täglich Verfehlungen, tendentiöse Darstellung in der Berichterstattung und dreiste Manipulationen auf. Die … Weiterlesen